Rechtsprechung
| BPatG, 04.08.2020 - 28 W (pat) 77/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 4 Nr 2 MarkenG, § 5 MarkenG, § 12 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 4 MarkenG vom 04.04.2016, § 158 Abs 3 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Popschlager Aktuell (Wort-Bildmarke)/Popschlager Aktuell" - zum Nachweis prioritätsälterer Schutzrechte des Widersprechenden - unklar formulierter Widerspruch - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05
EROS
Auszug aus BPatG, 04.08.2020 - 28 W (pat) 77/19
Verkehrsgeltung im vorgenannten Sinne setzt dabei voraus, dass ein jedenfalls nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise in dem Zeichen einen Hinweis auf die Herkunft der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen sieht (vgl. BGH GRUR 2008, 917 - EROS).
- BPatG, 17.04.2023 - 26 W (pat) 26/18 Von der Durchführung einer demoskopischen Erhebung kann nur ausnahmsweise abgesehen werden, wenn die Benutzungsmarke in einem früheren Rechtsstreit schon einmal anerkannt worden ist und der Anspruchsteller durch Schilderung der zwischenzeitlichen Entwicklung unter Einbeziehung des wettbewerblichen Umfelds, das sich nicht zu seinen Lasten verändert haben darf, die fortbestehende Verkehrsgeltung hinreichend darlegt (…BGH GRUR 2012, 534, Rdnr. 40 - Landgut Borsig;… GRUR 2009, 766 Rdnr. 40 u. 66 - Stofffähnchen; BPatG 28 W (pat) 77/19 - /Popschlager Aktuell).